Änderungen

<wibsLanguages/>[[Datei:Staatsbürgerschaftsnachweis.jpg|thumb|300px|right|{{2SpaltenLayoutImageCaption|TextTitel=Die Verfassung ist Österreichische Staatsbürgerschaft bestätigt unter anderem das '''wichtigste Rechtsdokument''' eines '''Staates'''Wahlrecht.|Urheber=Eva Hofbauer|Quelle={{ImageMetaSource|Quelle=https://kiwithek.wien/index.php/Verfassung_Österreichs|Linktext=}}|Lizenz={{ImageMetaLicense|URL=http://kiwithek. Sie regelt den Aufbau, die Grenzen und legt die Teile (Bundesländer) festkidsweb. Außerdem enthält sie die Rechte und Pflichten der Staatsangehörigenwien/index.php/Urheberrecht#Standard_Urheberrechtsschutz|Lizenz=Standardurheberrecht}}}}]]

Österreichs Die Verfassung besteht aus ist die '''mehreren Teilenwichtigste Rechtsgrundlage''' eines '''Staates'''.|Bilder=[[Datei:Sie regelt den Aufbau des Staates, die Grenzen und legt die Teile (Bundesländer) fest.jpg|thumb|200px|center|]]}}{{IndexPic|[[Datei:Außerdem enthält sie die Rechte und Pflichten der Staatsangehörigen.jpg|thumb|200px|center|]]}}

Österreichs Verfassung besteht aus '''mehreren Teilen'''. Bei ihrer '''Ausarbeitung''' war '''Hans Kelsen''' der wichtigste Mitarbeiter. Er war der bedeutendste Rechtswissenschaftler des 20. Jahrhunderts. Besonders viel wusste er über das Staats- und Völkerrecht. ==Wusstest du schon, dass ...== *die österreichische Verfassung kein Dokument, sondern eine Sammlung von Gesetzen ist? *sie schon hundert Jahre alt ist, aber in dieser Zeit nicht immer gültig war? *ein Verfassungsgesetz nur geändert werden kann, wenn mehr als zwei Drittel der Abgeordneten im Parlament dieser Änderung zustimmen? (Zweidrittel-Mehrheit)  == Österreichische Bundesverfassung == [[Datei:Wien_Parlament_Menschenrechte.jpg|thumb|300px|right|{{2SpaltenLayoutImageCaption|TextTitel=Tafel an der Fassade des Parlaments|Urheber=Ursularegina|Quelle={{ImageMetaSource|Quelle=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien-Parlament,Menschenrechte.jpg|Linktext=}}|Lizenz={{ImageMetaLicense|URL=https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en|Lizenz=CC BY-SA 3.0 AT}}}}]] Österreich hat keine Verfassungsurkunde wie andere Staaten. Es gibt aber '''Verfassungsgesetze'''.Als '''Bundesverfassung ''' wird das "'''Bundes-Verfassungsgesetz 1920 ''' in der Fassung von '''1929'''" und alle Änderungen und Ergänzungen dieser Verfassungsgesetze bezeichnetangesehen. '''Änderungen ''' der darin angeführten dieser Bestimmungen benötigen eine '''2/3 Mehrheit im Parlament und ''' eine Volksabstimmung.

„Österreich ist eine '''demokratische Republik'''. Ihr '''Recht ''' geht vom '''Volk ''' aus.“

Außerdem werden darin die '''Grundlagen des Staates''', der '''Gesetzgebung''', der '''Verwaltung ''' und der '''Gerichtsbarkeit ''' festgelegt.

Das '''Europäische Gemeinschaftsrecht ''' wurde '''1995 ''' dem Hauptdokument hinzugefügt. Es ist den Verfassungsgesetzen übergeordnet.

<div class[[Datei:zweisprachige_Ortstafel.jpg|thumb|300px|right|{{ImageCaption|Titel="imagelink_anker" titleAlle Menschen sind gleich: zweisprachige Ortstafel|Urheber="nach oben">[[#topAlexander Krischnig|&nbsp;]]</div>Quelle={{ImageMetaSource|BilderQuelle=[[Dateihttps://commons.wikimedia.org/wiki/File:MenschenrechteLudmannsdorf_(Ortstafel).jpg|thumbLinktext=}}|200pxLizenz={{ImageMetaLicense|centerURL=https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de|Tafel auf der Fasade des ParlamentsLizenz=CC0 1.0}}}}]]}}

== Verfassungsgesetze =Staatsgrundgesetz===Festgelegt werden darin die politischen '''Grundrechte''' mit aktivem und passivem '''Wahlrecht''', '''Menschenrechte''' und die '''Freiheitsrechte''' der Staatsbürger mit der '''Gleichstellung''' aller, dem Recht auf '''Eigentum''', der '''Meinungs'''- und '''Religionsfreiheit''', dem Recht auf '''Bildung''' …

{{2SpaltenLayout|Text=====Staatsgrundgesetz=Neutralitätsgesetz===Festgelegt werden darin die politischen Grundrechte mit aktivem und passivem Wahlrecht, Menschenrechte und die Freiheitsrechte der Staatsbürger mit der Gleichstellung aller, dem Recht auf Eigentum, der Meinungs- und Religionsfreiheit, dem Recht auf Bildung …Es wurde am '''26. Oktober''' (heute noch unser Staatsfeiertag) '''1955''' im Nationalrat beschlossen.

====Finanz-Verfassungsgesetz====Es regelt die '''Pflichten und Rechte ''' des Bundes '''Bund'''es und der '''Länder ''' im Umgang mit den '''finanziellen Mitteln des Landes'''.  Dazu gehört die Verteilung der Steuern und Abgaben.

<div class="imagelink_anker" title="nach oben">[[#top|&nbsp;]]</div>=Staatsverträge mit Verfassungsrang===|Bilder=[[Datei:Das bedeutendste Dokument in diesem Zusammenhang ist der '''Staatsvertrag''' von '''1955'''.jpg|thumb|200px|center|]]}}

====Staatsverträge mit Verfassungsrang====Das bedeutendste Dokument in diesem Zusammenhang ist der Staatsvertrag von 1955. Österreich war nach dem [[Zweiter Weltkrieg|2. Weltkrieg ]] von 1945 bis 1955 von Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA besetzt. Die Regierung des Landes konnte keine freien Entscheidungen treffen.  Der Inhalt des Dokumentes stellt die '''Freiheit und Unabhängigkeit des Staates ''' wieder her.

<div class[[Datei:Landesgesetzblatt_Wien.jpg|thumb|300px|right|{{ImageCaption|Titel="imagelink_anker" titleWiener Landesgesetzblatt|Urheber="nach oben">[[#topscreenshot von wien.gv.at|&nbsp;]]</div>Quelle={{ImageMetaSource|BilderQuelle=[[Dateihttps://www.wien.gv.jpgat/recht/landesrecht-wien/landesgesetzblatt/|thumbLinktext=}}|200pxLizenz={{ImageMetaLicense|centerURL=https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de|Lizenz=CC0 1.0}}}}]]}} Jedes Bundesland hat eine eigene '''Landesverfassung'''.  Sie '''darf der Bundesverfassung''' aber '''nicht wiedersprechen'''. '''Änderungen''' dürfen nur mit einer '''2/3-Mehrheit''' durchgeführt werden.

 [[Datei:Bundesgesetzblatt_Zivildienst.jpg|thumb|300px|right|{{ImageCaption|Titel=Bundesgesetzblatt|Urheber=BKA/HBF|Quelle={{ImageMetaSource|Quelle=http://www.ris.bka.gv.at/Land/|Linktext=}}|Lizenz={{2SpaltenLayoutImageMetaLicense|URL=https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de|TextLizenz=CC0 1.0}}}}]] Sie enthalten genaue '''Ausführungsbestimmungen zu ''' einem '''Verfassungsgesetz'''.

Im Laufe der Jahre haben sich mehr als '''1 300 ''' davon angesammelt. Eine Bestimmung aus dem Jahr 1983 enthält Ergänzungen zum Zivildienstgesetz von 1974. ==Reformüberlegungen== [[Datei:Paragraf.jpg|thumb|300px|right|{{ImageCaption|Titel=Paragraf bedeutet: Absatz, Abschnitt|Urheber=Eva Hofbauer|Quelle={{ImageMetaSource|Quelle=https://kiwithek.wien/index.php/Verfassung_Österreichs|Linktext=}}|Lizenz={{ImageMetaLicense|URL=http://demo.kiwithek.wien/index.php/Urheberrecht#Standard_Urheberrechtsschutz|Lizenz=Standardurheberrechtsschutz}}}}]] Da viele Bestimmungen in der Verfassung schon fast '''100 Jahre alt''' sind, wird eine Verfassungserneuerung überlegt. Außerdem ist durch viele Bestimmungen und Gesetze zur Verfassung, diese schon sehr '''unübersichtlich''' geworden. Der Österreich-Konvent unter dem Vorsitz von '''Franz Fiedler''' hat von 2003 - 2005 einen umfassenden Bericht darüber zusammengestellt. Derzeit '''berät''' eine '''Expertengruppe''' noch über die genauen '''Änderungen'''. ==Sonstiges==

== Reformüberlegungen ==*[[Politik|Politik]]{{2SpaltenLayout*[[Demokratie|Text=Demokratie]]Da viele Bestimmungen in der Verfassung schon fast 100 Jahre alt sind, wird eine Verfassungserneuerung überlegt. Außerdem ist durch viele Bestimmungen und Gesetze zur Verfassung, diese schon sehr unübersichtlich geworden. Derzeit berät eine Expertengruppe noch über die genauen Änderungen.*[[Republik|Republik]]<div class="imagelink_anker" title="nach oben">*[[#topRepublik Österreich|&nbsp;Republik Österreich]]</div>|Bilder=*[[Datei:.jpg|thumb|200px|centerWahlen|Wahlen]]}}

== Sonstiges ==*'''<div class="intern">[[Hauptseite|Zur Hauptseite]]</div>'''